Die Freiheit wiedererlangen

Die Neuen Liberalen fragen ÔÇťWas muss in Deutschland unbedingt angepackt werdenÔÇŁ? Die Frage ist zwar schon falsch formuliert, aber ich beantworte sie trotzdem.

Die westlichen Gesellschaften, nicht nur Deutschland allein, stehen vor technischen und strukturellen Herausforderungen, die sich nicht mehr durch eine auf den Staat begrenzte und fokusierte Politk l├Âsen lassen. Der Verlust unserer Freiheiten geschieht durch Geheimdienste diverser Nationen und durch multinationale Konzerne. Die gesellschaftlichen Unterschiede und der Verlust der Mittelschicht sind ein internationales Ph├Ąnomen. Unsere Umwelt wird von internationalen Wirtschaftsunternehmen gesch├Ądigt. Daher muss jede Politk stets eine internationale Politik sein.

├ťberwachung verhindern, Transparenz f├Ârdern

Wir sind in der zweiten H├Ąlfte des Schachbretts. In f├╝nf Jahren wird die Anzahl der Transistoren in einem Computerchip die Anzahl der Neuronen in einem menschlichen Gehirn ├╝berholt haben. ´┐╝Der Mensch wird also bald Maschinen bauen die komplexer sind als das Gehirn das sie entwickelt hat.
Der technische Fortschritt der und dessen Geschwindigkeit (Internet, Smartphone) nimmt weiterhin zu. Dennoch sind wir jetzt schon mit den gesellschaftlichen Auswirkungen ├╝berfordert.

In diesem Land gibt es 40,4 Millionen Smartphones. Jedes davon ist in der Lage bei geeigneter Manipulation seine n├Ąhere Umgebung in Bild und Ton zu ├╝berwachen. Was dieses Jahr die Smartphones sind, sind in f├╝nf Jahren die Drohnen, die unsere Pakete bringen und anstelle von festen ├ťberwachungskameras eingesetzt werden. Auf den Stra├čen Californiens fahren jetzt schon Autos ohne Fahrer.

Unternehmen und Staaten sammeln Unmengen von Daten, die unsere Freiheit grunds├Ątzlich in Frage stellen. Wo jeder Gedanke und jede Bewegung f├╝r immer festgehalten wird kann man keine Freiheit mehr ausleben.

F├╝r diese Realit├Ąt, in dem jedes Telefon, jedes Auto, jede Laterne und jede Uhr eine potentielle ├ťberwachungsmaschine ist brauchen wir ein Konzept und eine Antwort. Diese Antwort kann nur aus starken Regeln f├╝r staatliche und private Einheiten bestehen, die die individuelle Freiheit und Verf├╝gungsgewalt des einzelnen ├╝ber seine Daten in den Vordergrund stellen.

Diese Regeln m├╝ssen so fest installiert werden das sie durch Angriffe durch gro├če staatliche Einheiten, die versuchen im Geheimen zu arbeiten, oder durch gro├če wirtschaftliche Einheiten, die durch ihre Systemrelevanz zu einem Machfaktor werden, nicht umgangen werden k├Ânnen.

Diese Regeln sind die einzige Chance die unsere Freiheit im 21 Jahrhundert hat. Wir m├╝ssen die Kontrolle ├╝ber unsere Netze und unsere Kommunikation wiedererlangen.

Durch gr├Â├čtm├Âgliche Transparenz bei allen wesentlichen Entit├Ąten muss von von Anfang an verhindert werden das sich solche unkontrollierten Machtfaktoren entwickeln.

Die Schere schlie├čen

Die soziale Marktwirtschaft ist ausgeblutet. Alleine in Deutschland besitzen die Top 0,1% der Bev├Âlkerung 22,5% des Gesamtverm├Âgens. So kann eine Gesellschaft auf Dauer nicht existieren. Manche haben bereits erkannt das sie bald vom Mob durch die Stra├čen getrieben werden.

Wir m├╝ssen die Unterschiede die nicht zuletzt durch die technischen Ver├Ąnderungen hervorgerufen wurden wieder unter Kontrolle bekommen, bevor es daf├╝r zu sp├Ąt ist.

Wirklich frei entfalten kann man sich nur wenn man die n├Âtige Bildung und die n├Âtigen Mittel daf├╝r hat. Die Bildung ist die einzige Chance die wir haben alle gro├čen Probleme der Menschheit unter Kontrolle zu bekommen. Wie schlimm wir darin versagen zeigt jeder einzelne, der sich nach einem Besuch unseres Bildungssystems f├╝r den Krieg im Irak und in Syrien entscheidet.

Wir d├╝rfen nicht darauf warten das der technische Fortschritt uns Vollbesch├Ąftigung schenkt, diese Zeiten sind vorbei. Das selbstfahrendes Auto ist die n├Ąchste Ver├Ąnderung die Taxifahrer, Lieferdienste, Busfahrer und LKW-Fahrer erstmal ohne eine Existenzgrundlage zur├╝ckl├Ąsst. Daher m├╝ssen wir jetzt die Existenzgrundlage eines jeden einzelnen sichern und das bedingungslos. Existenz hei├čt hierbei aber auch eine freie Existzenz mit M├Âglichkeiten zur vollst├Ąndigen gesellschaftlichen Teilhabe, ohne staatliche ├ťberregelung oder k├╝nstliche Verknappung.

Wer nur damit besch├Ąftigt ist seinen wirtschaftlichen Status Quo zu erhalten oder von Existenzen├Ąngsten verzehrt wird kann nicht frei leben.

Wirtschaft kontrollieren

Wirtschaften passiert heutzutage viel zu oft neben der Gesellschaft und nicht als Teil von ihr. Das die Wirtschaft aber ein Teil der Gesellschaft ist haben zuletzt die Bailouts 2008 gezeigt. Die Wirtschaft muss wieder in die Mitte der Gesellschaft zur├╝ckgeholt werden. Sie darf kein intransparenter, geldgetriebener und internationaler Machtfaktor sein die nicht mehr zu kontrollieren ist. Gesetze die von Lobbyisten geschrieben werden sind eine Beleidigung f├╝r unsere Demokratie.

Wirtschaften darf nur nachhaltig passieren. Das Klima dieses Planeten haben wir schon nachhaltig gesch├Ądigt. Trotzdem gibt es immer noch Firmen die in Deutschland Fracking betreiben.

Eine freie Entfaltung ist nur m├Âglich wenn die Wirtschaft in einem gesellschaftlich anerkannten Rahmen operiert, der nachhaltig die Interessen jedes einzelnen als h├Âchstes Gut betrachtet. Dabei ist das Respektieren der nat├╝rlichen Resourcen und Grenzen dieses Planeten eine Selbstverst├Ąndlichkeit.

Das aktuelle Gef├╝hl der Machtlosigkeit gegen├╝ber internationalen Konzernen muss ├╝berkommen werden.

 

Gleichheit unter Schmerzen

Und da findet sich auch der erste Hinweis f├╝r die Vermutung, dass es bei der Ablehnung des Feminismus nicht um inhaltliche, sondern eine emotionale handelt. Und so geht es ans Eingemachte. Die Teilnehmer berichteten von ihrem Dasein als frauenferne Nerds, von den Dem├╝tigungen in der Pubert├Ąt und der gef├╝hlten Ohnmacht gegen├╝ber Frauen. Es wird deutlich: Mit der Behauptung Frauen seien strukturell benachteiligt wird die eigene Erfahrung konterkariert, der Schmerz, die Dem├╝tigung scheinbar negiert.

Quelle: Telepolis

Was passiert, wenn man einen Haufen Nerds nimmt, sie in einen Raum lockt und ├╝ber Equalismus spricht? Anscheinend erz├Ąhlen die Dinge die einen dann zu einer interessanten These bringen: M├Ąnnliche Nerds sind irrational, da emotional, antifeministisch, da sie nicht mit Frauen umgehen k├Ânne. Genauer: Wenn ich mit 16 keine abbekomme kann ich mit 26 nicht sehen, dass in dieser Gesellschaft so einiges schief l├Ąuft.

Das finde ich, um es freundlich auszudr├╝cken, provokant. So zumindest formuliert es Julia Schramm (@laprintemps) in ihrem Artikel auf Telepolis. Da die gute im Moment wohl Emanzipation und den Feminismus f├╝r sich entdeckt hat ist das wohl im Moment ganz ihr Thema. Wobei ihre Blog Artikel auch eher etwas sind was der normale Durchschnittsleser wohl besser mit gez├╝cktem Bleistift zum markieren und einem Glas Rotwein genie├čt.

Doch zur├╝ck zu dem doch eigentlich so sch├Ânen Thema Equalismus. Nehmen wir mal das Thema strukturelle Benachteiligung, weil ich denke das das auf jeden Fall etwas ist das ├╝berhaupt nicht f├╝r eine emotionale Herangehensweise taugt. Fakt ist, das z. B. Frauen immer noch weniger verdienen als M├Ąnner in gleicher Position und mit gleicher Qualifikation. Fakt ist auch das es daf├╝r keinen Begr├╝ndung gibt, die am Anfang des 21. Jahrhundert noch irgendwas bedeutet. Und aus diesen Fakten entsteht nicht nur das Gef├╝hl der Ungerechtigkeit, sonder der Fakt das dies nicht Gerecht ist.

Daneben sehe ich es auch als Fakt an das Nerds und vor allem Leute die auf einer OpenMind rumh├Ąngen doch sehr gebildete Menschen sind. Das hei├čt auch das sie die beiden vorher genannten Fakten nicht einfach aus emotionalen Gr├╝nden ignorieren k├Ânnen. Und mal im Ernst, das ist doch kein Haufen von antifeministischen Psychos? Oder doch? Ich war ja nicht dabei, aber so sehr kann dort die Atmosph├Ąre doch nicht gekippt sein.

Meines Erachtens hat das Eine mit dem Anderen gar nichts zu tun. Pers├Ânliche Erfahrungen mit dem anderen Geschlecht und daraus evtl. entstandene Verletzungen sollten nie einen Einfluss auf die tief sitzende Weltsicht haben. Tats├Ąchlich w├╝rde diese Beobachtung n├Ąmlich bedeuten das es nicht wenige Menschen gibt, f├╝r die der Schluss “ich habe Schmerzen erfahren, daher sehe ich deine nicht” als Lebensmotiv funktioniert. Und wenn wir immer noch da sind, dann ist sehr viel in unserer Gesellschaft schief.

Ich hoffe irgendwie inst├Ąndig das dieser Punkt falsch ist, weil ich doch hoffe das es in der Allgemeinheit dieses beschriebene Handlungsmotiv so nicht gibt. Und erst recht nicht unter Nerds. Gleichheit muss im Zweifel auch unter Schmerzen ein hohes Gut bleiben. Und ich hoffe auch das ich das nicht nur so sehe weil ich mit 16 eine Freundin hatte.

Die Gr├╝nen ├╝berwachen jetzt auch

F├╝r die Abrechnung k├Ânne das europ├Ąische Satellitensystem Galileo eingesetzt werden, vorausgesetzt, ein strenger Datenschutz sei gew├Ąhrleistet.

Focus Online

Gut das wir Europ├Ąer nicht nur Euros retten sondern auch dieses neue Navigationssystem bauen, denn damit kann wird unter Umst├Ąnden die Genauigkeit verbessert. Ich pers├Ânlich finde das wirklich gut, denn die 5 Meter von GPS machen bei meiner Nutzung von GPS, die meistens zu Fu├č ist, wirklich was aus.

Auch gut finde ich das ein Gr├╝ner Ministerpr├Ąsident ├╝ber eine PKW Maut nachdenkt. Mir ist das eh egal, da ich kein Auto fahre, finde aber das man Autos zumindest aus den Innenst├Ądten verbannen sollte, die stinken, sind laut und nehmen unglaublich viel Platz weg. Und versuchen mich armen Fahrradfahrer mindestens einmal am Tag umzubringen.

Was ich nicht gut finde ist wenn ein gr├╝ner Ex-Gymnasiallehrer f├╝r Chemie, Biologie und Ethik schlecht gecoacht ├╝ber technische Umsetzung von PKW Maut spricht. Das Problem ist relativ einfach erkl├Ąrt: Sattelitengest├╝tzte PKW Maut bedeutet das irgendwer (in dem Fall der Staat oder ein Privatunternehmen) zu jedem Zeitpunkt wei├č wo sich jedes Auto aufh├Ąlt und damit auch die meisten B├╝rger.

Das finde ich nicht so gut. Und daf├╝r gibt es ganz viele Gr├╝nde. Kretschmann sagt zwar das der “Datenschutz gew├Ąhrleistet” werden muss, was das aber genau bedeutet steht zumindest in dem kurzen Online Abriss nicht. (Wo ist eigentlich das ganze Interview?). Jetzt kann man nat├╝rlich mit einem IT-Security Experten sprechen und die theoretische Diskussion anfangen ob es sowas wie Datenschutz ├╝berhaupt gibt, aber ich nehme an jeder hat dieses Jahr mitbekommen das viele Unternehmen und der Staat nicht besonders gut darin sind auf Daten aufzupassen. Da hilft wirklich nur die Daten gar nicht erst zu erfassen.

Ferner kann man den Rahmen f├╝r so ein Mautsystem nat├╝rlich Gesetzlich ganz eng fassen, das Problem ist das solche Daten immer die Begehrlichkeiten der Sicherheitsbeh├Ârden wecken. Und da die Sicherheitsbeh├Ârden ja immer noch der Illusion der absoluten Sicherheit hinterherjagen wei├č man nicht so genau auf was f├╝r lustige Ideen die als n├Ąchstes kommen. Vor unseren Computern machen sie ja auch keinen halt mehr, vor allem aber halten sie sich nicht an die Regeln die die Gerichte ihnen auferlegen. So viel zum Thema das kann man ja gesetzlich regeln.

Gesetze ├Ąndern sich aber auch bzw. k├Ânnen von der┬áherrschenden Mehrheit ge├Ąndert werden, genau wie der Zeitgeist und die Gesellschaftsform. All das sollte man ber├╝cksichtigen wenn man eine umfangreiche ├ťberwachungsinfrastruktur schafft. Die beste L├Âsung f├╝r diese Probleme ist also weiterhin es nicht zu tun.

Das sehe übrigens nicht nur ich so, es gibt auch noch Medien die das verstehen und sogar Parteien.

Alle auf Drogen!

Oh mein Gott, die Linke beschlie├čt das alle Drogen legalisiert werden sollen! Das schlie├čt also auch harte Drogen mit ein.

So ungef├Ąhr h├Ârt sich f├╝r mich die Berichterstattung an diesem Wochenende ├╝ber den Linken-Parteitag an. Nur das den etablierten Medien leider die Ironie fehlt. Und nat├╝rlich die Tiefe. Weil meine erste Frage dazu w├Ąre nat├╝rlich wie sehen das die anderen Parteien? Und was bedeutet das f├╝r die Gesellschaft in Deutschland, gibt es hier eine Mehrheit f├╝r eine Art von Drogenpolitik? Daf├╝r nehmen wir mal die aktuellen Umfragewerte der Parteien. Es geht nat├╝rlich auch nur um den Konsum, also die Entkriminalisierung der Suchtkranken.

Gehen wir mal von Links nach Rechts im demokratischen und relevanten Spektrum der Parteien:

Linke 7%
haben wir ja gelesen:┬á“Legalisierung aller Drogen” , das schlie├čt dann auch sog. harte Drogen mit ein

Piraten 10%
Die haben nat├╝rlich mal wieder nichts fertig ;). Daf├╝r aber eine AG Drogen:

Die PIRATENPARTEI-DEUTSCHLAND steht f├╝r eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials.

Die Piraten folgen also eher dem Ratio-Ansatz, und verbieten demn├Ąchst Tabak, daf├╝r legalisieren sie Cannabis ;). Das ist nat├╝rlich nur ├╝berspitzt dargestellt, aber schon mal ein sehr differenzierter Ansatz.

Gr├╝ne 16%
Die Gr├╝nen haben einen ganzen Artikel ├╝ber ihre Drogenpolitik:

Die┬áPolitik der Kriminalisierung┬ávon Konsumentinnen und Konsumenten f├╝hrt in die Sackgasse. Schwerstabh├Ąngige brauchen Hilfe, keine Strafverfolgung.

Bei weichen Drogen wie┬áCannabis┬áwollen wir unter Ber├╝cksichtigung des Jugendschutzes eine legale Abgabeform ├╝ber lizenzierte Fachgesch├Ąfte erm├Âglichen, weitere Erleichterungen f├╝r die medizinische Verwendung von Cannabis sowie vern├╝nftige Regelungen und Grenzwerte im Bereich Cannabis und Stra├čenverkehr durchsetzen.

Die Grünen wollen also das man bekifft Auto fahren darf ;). Ich nehme an bzw. hoffe das diese vernünftige Regelung ein Totalverbot ist. Aber davon abgesehen stehen die Grünen also auch für eine Entkriminalisierung.

Somit haben wir also im linken Spektrum, das im Moment tats├Ąchlich 33% der Zustimmung der W├Ąhler erh├Ąlt, eine ├╝berwiegende Mehrheit f├╝r┬áEntkriminalisierung. Eventuell nicht so radikal wie die Linke, aber doch eher normal.

In der Mitte ist es nicht mehr so einfach, die SPD (28%) macht es mir nicht so einfach, zumindest kann ich da nicht wirklich einen Link zu anbieten:

Wir wollen neue Wege in der Drogenpolitik. Wir werden eine Drogenpolitik gestalten, bei der Hilfe f├╝r die Abh├Ąngigen und gesundheitliche Vorsorge im Vordergrund stehen.Wir setzen auf Pr├Ąvention, weil wir mit Aufkl├Ąrung und vorbeugender Hilfe f├╝r gef├Ąhrdete Personen alles daf├╝r tun wollen, da├č Menschen nicht in die Suchtabh├Ąngigkeit geraten. Wir setzen auf Hilfe, weil wir wissen, da├č Sucht eine Krankheit ist und der Behandlung bedarf. Wir sagen der Drogenmafia den Kampf an.

Wir wollen der Drogenkriminalit├Ąt den Boden entziehen: Wir wollen Hilfe statt Strafe f├╝r die Abh├Ąngigen, aber eine rigorose Strafverfolgung der Drogenh├Ąndler.

(aus dem Wahlprogramm der SPD vom Parteitag in Leipzig 1998)
Somit bleibt noch die CDU (32%), die macht es einem aber auch einfach:

Eine ÔÇ×LegalisierungÔÇť angeblich ÔÇ×weicher DrogenÔÇť┬álehnen wir ab.

Im Endeffekt scheint es also so zu sein das es einen breiten gesellschaftlichen Konsens zu geben scheint der f├╝r eine┬áEntkriminalisierung┬áder Drogenkonsumenten ist. Das hei├čt aber auch das das einzige Radikale an den Linken ist das sie da ein wenig┬áundifferenziert┬árangehen. Wobei wenn bei den Piraten herauskommt das Kokain und Heroin ungef├Ąhrlich ist, dann w├Ąre es nur konsequent wenn sie das auch tun w├╝rden. Die Gr├╝nen ├Ąu├čern sich als die “alten Hasen” einfach nicht zu. Da sind wir ja mal gespannt bis wann sich da gesetzlich was ├Ąndern wird.

Danke 20th Century Fox!

Danke dieses wunderbaren Filmverleihs/Verlegers/Konttolfreakkonsortium hatte ich grade den komischsten Kinoabend meines Lebens.

Man denkt das die etwas d├╝rftigeg Reaktion unserer westlichen Demokratien das Problem f├╝r Frieden, Freiheit und Rechte auf dieser Welt ist, aber nein, Copyrights sind die wirklich f├╝hlbaren Gr├╝nde f├╝r Einschr├Ąnkungen in unserem Alltag.

Dazu ein kleines Beispiel:

Soll Situation:

Man verabredet sich mit einem Freund zum Sneaken, geht sich gem├╝tlich eine Stunde vorher die Karte holen, geht noch was essen, setzt sich ins Kino, l├Ąsst sich ├╝berraschen und schaut den Film und l├Ąsst dann gem├╝tlich den Abend ausklingen.

Ist Situation:

Man kommt vom Essen und steht erstmal in einer Schlange die bis aus dem Kino reicht. Warum? Weil die netten leute von 20th Cenutry Fox sich ├╝berlegt haben die Moderne Form einer Razia ins Kino zu verlegen, pr├Ąventiv halt und einen Metalldetektor vor den Eingang des Kinosaals gestellt haben. Dazu noch ein paar nette Leute in Schwarzen anz├╝gen, die eine Leibesvisitation durchf├╝hren. Dazu passend die gro├č aufgestellte Pauschabeschuldigung: “Wir gehen zwar nicht davon aus das sie b├Âse sind, aber sie verstehen doch sicher das wir etwas gegen Videopiraterie machen m├╝ssen” (so oder in etwa Stand es auf dem gro├čen, nat├╝rlich 20th Century Fox gebrandeten Aufsteller, weil man ist ja stolz auf sich). Ferner gilt: keine Handys, MP3 Player, Kameras, etc. (schade nur das die Jungs nicht wussten das das Grindel gar keine Gaderobe hat, was das “vorher abgeben an der Garderobe” f├╝r sie zu etwas mehrarbeit machte. Die vielen rumst├Ąnkernden Leute sowieso. Dann f├Ąngt daher der Film auch noch mit 20 Minuten Versp├Ątung an. Daf├╝r darf man sich dann aber im dunkeln auch noch von den netten Herren, die ihren eigenen Kontrollen nicht glauben, mit Nachtsichger├Ąten betrachten lassen.

Wenn ich es nicht eh nicht gewusst h├Ątte h├Ątte ich mich wirklich gefragt in was f├╝r einem Film ich bin.

Das ich so nen Hals habe ist wohl klar, das erkl├Ąrt auch das posting hier. Welche Marketingabteilung die Idee hatte die zahlenden Kunden wie Kriminelle zu behandeln frage ich mich eh. Das ist fast so schlimm wie in die U.S.A. einreisen (mit Foto und Fingerabdruck, habe ich auch schon gemacht).

Also dieser Filmverleih ist jetzt erstmal unten durch. Schade.

Logik?

Also irgendwie sind dies Atomtransportgegner doch etwas komisch: auf der einen Seite argumentieren sie das die Transportbeh├Ąlter nicht sicher sind, auf der anderen Seite stellen/setzen/betonieren sie sich auf die Schienen und verhindern damit das die Beh├Ąlter m├Âglichst schnell von der Stra├če sind. Protest in allen Ehren, aber nachdenken sollte man trotzdem mal.

In other news gibts heute 512 MB USB Sticks bei Saturn für Schlappe 20 €. Für meinen mitlerweile kaputten USB 1.1 256 MB Stick habe ich vor 2 Jahren noch 80 € bezahlt :-/

Wir werden alle (nicht) sterben…

Naja, also wenn die mortalit├Ąt von 70% bei H5N1 (f├╝r normale Menschen auch die “Vogelgrippe”) stimmt k├Ânnte das etwas tragisch werden:

Weltbev├Âlkerung: 6.472.553.646 * 0,70 = 4.530.787.552

Naja, 4,5 Milliarden Tote sind nicht so lustig jetzt, aber es bleiben ja noch 2 Milliarden ├╝brig, das hei├čt das unsere Rasse erstmal nicht ausstirbt. Abgesehen ist die ganze Panikmache sowieso total unsinnig, das Ding fliegt seit 10 Jahren im (nicht besonders d├╝nn besiedelten) Asiatischen raum rum, daher werden wohl kaum alle sterben.

Es ist allerdings immer wieder erschreckend das zum einen aus wirtschaftlichen Interessen nicht genug Impfstoff hergestellt werden k├Ânnte (wie man an dieser Stelle nachlesen kann) und au├čerdem unter dem Punkt “Gibt es Medikamente dagegen?” folgendes stehen darf: But it is under patent and made by only one company, Roche, so supplies and production facilities are limited. Dankesch├Ân! Ist die Frage wie viele Leute (also wertvolle Menschen, nicht diese komischen Leute in Afrika) erst an so etwas sterben m├╝ssen bis der Patentschutz f├Ąllt, bei Aidsmedikamenten sind es ja anscheinend noch nicht genug, und da sterben j├Ąhrlich 3.100.000 (2004) Menschen daran, aber halt die meisten (85%) in Afrika.

Also eigentlich sollte man sich mal ├╝berlegen, wie so ein Wahnsinn wie Patente die Gesundheit von 4 Milliarden Menschen aufs Spiel setzen kann.